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25.6.2008 von der_mike.

Immer häufiger frage ich mich, ob die Politik sich schon mal Gedanken darum gemacht hat, wie Politik so im Allgemeinen funktioniert - also abgesehen von der Wiederwahlproblematik.

Es ist nun so, dass sich eine Mehrheit des Bundestages schon für die Aufstockung des Bundeswehrmandates am Hindukusch einsetzt - wenn auch erst im Herbst - aber kaum jemand macht sich Gedanken darum, was denn bitte tausend Soldaten mehr bedeutet, was man mit tausend Soldaten mehr machen kann und vor allem, was es die Soldaten kostet. Was es den Staat kostet, davon soll man wohl lieber gleich schweigen.

Es stimmt mich nachdenklich, wenn eine Politikerin der Grünen - ja, der Grünen - auf die Idee kommt, dass ein Mehr an Soldaten ja nur einem Pflaster auf die geschlagenen Wunden gleicht kommt, aber an der grundsätzlichen Situation, zu deren Besserung der Bundestag die Truppe einmal entsandt hatte, nichts ändert. Es braucht eine neue Strategie. Strategie, fragt sich nun der Laie und der Fachmann wundert sich, ist doch aber in dem Fall ein politisches Konzept und die Truppe ist quasi nur der Arbeitsmuskel. Im Falle von Afghanistan war das mal “Hingehen - Stabilisieren - Reduzieren - Sicherheit hinterlassen”. Diese Strategie - von den Grünen übrigens mit gesteuert - ging dann wohl nicht so ganz auf. Die Frage ist nun - was tun?

Wenn ich mir die Erfahrungen meiner Kameraden zu Nutze mache - und diese haben doch schon einen Einblick in gehobene Kommandobereiche - dann steht die Truppe etwas ratlos da, wenn es um die Strategie geht. Da strampeln sich die Soldaten im Einsatzland ab, um auf der taktischen Ebene alles zu tun, was das Vertrauen der Bevölkerung gewinnt und langfristig Sicherheit - und damit auch die Sicherheit die eigenen Soldaten wieder lebend nach Hause zu bringen - aufbaut. Man arbeitet dort an den Symptomen der Probleme. Was fehlt ist in der Tat eine Strategie - aber die fehlt nicht erst seit gestern und diese lässt sich auch nicht mit 10.000 zusätzlichen Soldaten oder einer “Aufbauoffensive” gewinnen. Die Politik muss sich im Klaren sein, dass wenn sie Soldaten einsetzt, dann muss sie das Ziel liefern, wo es hingehen soll und einen politischen Roten Faden, an dem sich die Taktik zu orientieren hat. Sonst klebt sie nur immer neue Pflaster auf die Wunde eines Hämophilen.

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