Gute Dinge

26.11.2008 von der_mike.

Im Hinblick auf so manche Dinge, die ein überwältigender Teil der wahlberechtigten Bevölkerung weltweit als fortschrittlich, positiv, bewahrenswert oder einfach als gut bezeichnen würde, frage ich mich, ob es nicht öfter angebracht wäre, sie zu hinterfragen.

Nehmen wir zum Beispiel das Völkerrecht. Der Begriff ist schon fraglich, denn eigentlich ist es ein Staatsrecht. Es soll - so der Anspruch - das Prinzip der Stärke durch das Prinzip des Rechts ersetzen. Nun ist es aber fraglich, wo die Instanz ist, die das Recht im Falle von Verstoss gegen ebenjenes durchsetzen soll. Die UNO - ich habe noch keine UN-Polizei oder Truppen gesehen, die nicht national gebunden sind. Ich habe noch kein Gesetzkodex gesehen, der tatsächlich im Sinne eines Gesellschaftsvertrages als Grundlage einer Rechtsgemeinschaft gelten kann. Ein Recht, welches den Verkehr zwischen Staaten regelt, wie es das Grundgesetz zum Beispiel für die Bundesländer tut, ist einfach nicht existent.

Zurück zur Ausgangsfrage - was würde ein solches Staatenrecht eigentlich als positiv kategorisieren? Sicher würde ein idealisierter Kodex eine positive Sache sein. Begriffe wie Weltgesellschaft, Weltregierung oder auch Weltgerichtshof - also ein wirklicher - sollten assoziiert werden. Aber das ist es nicht, was wir haben. Wir haben einen Katalog von Richtlinien. Wir haben ein riesige Institution, die als moralische Instanz wirken kann. Wir haben vor allem Bestimmungen in Form einer Charta, die von westlich orientierten Staaten mit einem umfangreichen Machtpotential gegenüber den in dieser Hinsicht unterlegenen Staaten durchsetzt - oft oder besser häufig, sich über diesen Bestimmungen wähnend.

Ich denke nicht, dass unser Völkerrecht eine positive Errungenschaft ist - nicht im gegenwärtigen Zustand. Davon ausgehend frage ich mich, was noch alles so als gegeben gut abgestempelt wird aber im Grunde ein schrecklicher Missgriff ist.

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